[2007-08-29] Swiss Vussy Party
work in progress.
Wie ist der Vussy-Code der SVP zu knacken? - Ein Essay.
Oliver Geden von der Stiftung Wissenschaft und Politik des Deutschen Institutes für Internationale Politik und Sicherheit in Berlin hat vor kurzem eine Studie veröffentlicht, in der er die Mechanismen des Rechtspopulisimus detailliert beschreibt. Er hat rechtspopulistische Strömungen in ganz Europa untersucht und sich auch mit der SVP beschäftigt. Einleitend stellt er zum Beispiel fest: Die populistische Basiserzählung ist im politischen Tagesgeschäft stets darauf ausgerichtet, die immergleiche Konfliktline zu akutalisieren: Das Volk und sein (populistisches) Sprachrohr gegen die Eliten und deren Günstlinge, will heissen: wir gegen die anderen.
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Der Rechtspopulist stellt sich als einziger, legitimer Vertreter des Volkes dar, der dem Volk (das für das Gute steht) wieder zu einer Stimme verhilft.
Dieses Prinzip von wir, die Guten gegen die anderen, die Bösen, funktioniert aber nur, wenn ein Rechtspopulist mit permanenten Regelverstössen, seinen SympathisantInnen signalisieren kann, dass er nicht zu den anderen gehört.
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Das Handeln rechtspopulistischer Akteure ist strikt auf den Konflikt, nicht auf den Konsens hin orientiert: Sie sind nicht an langwierigen Aushandlungsprozessen interessiert, wie sie für pluralistische Demokratien charakteristisch sind. Womit sie grundsätzlich und jeden Versuch, Lösungen zu finden, konsequent unterlaufen. Vielmehr missbrauchen sie die angeprangerten Missstände um das Gefühl Das Volk ist Opfer zu kultivieren. Täter sind dann immer die anderen...